Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Michael Konjevic, Hoffeldstraße 156, 70597 Stuttgart („Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über Design-, Produktions-, Marketing- und Digitalleistungen. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

2. Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftragnehmer einen Auftrag in Textform (E-Mail genügt) bestätigt oder mit der Ausführung beginnt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.

3. Leistungen und Leistungsänderungen

Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Der Auftragnehmer erbringt die Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns; er schuldet ein sorgfältiges Bemühen, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Wünscht der Auftraggeber nachträglich Änderungen, werden der zusätzliche Aufwand und mögliche Terminverschiebungen gesondert vereinbart und vergütet.

4. Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Texte, Bilder und Zugänge rechtzeitig und vollständig bereit und benennt eine entscheidungsbefugte Ansprechperson. Er sichert zu, dass von ihm überlassene Inhalte frei von Rechten Dritter sind und ihre Verwendung keine gesetzlichen Vorschriften verletzt. Verzögerungen aufgrund unterbliebener Mitwirkung gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.

5. Fremdleistungen

Der Auftragnehmer darf zur Vertragserfüllung Dritte (z. B. für Programmierung, Fotografie, Druck, Hosting) beauftragen. Verträge über laufende Leistungen Dritter (etwa Hosting oder Lizenzen) werden im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers geschlossen, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.

6. Vergütung und Preise

Die Vergütung richtet sich nach dem Angebot; sie erfolgt als Festpreis oder nach Aufwand zum vereinbarten Stunden- bzw. Tagessatz. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Notwendige Auslagen (Reisekosten, Lizenzgebühren, Material, Fremdleistungen) werden gesondert berechnet und sind zuvor abzustimmen, soweit sie einen im Angebot genannten Rahmen überschreiten.

7. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Projekten mit einer Laufzeit von mehr als einem Monat oder einem Volumen ab 5.000 € netto ist der Auftragnehmer berechtigt, Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt zu verlangen. Gerät der Auftraggeber in Verzug, gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.

8. Termine und Verzug

Termine sind nur verbindlich, wenn sie in Textform ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Verzögerungen durch höhere Gewalt, Ausfall von Dienstleistern oder unterbliebene Mitwirkung des Auftraggebers verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

9. Nutzungs- und Urheberrechte

An allen im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen verbleiben die Urheberrechte beim Auftragnehmer. Der Auftraggeber erhält mit vollständiger Bezahlung der Vergütung die für den vereinbarten Zweck erforderlichen einfachen Nutzungsrechte. Eine über den vereinbarten Zweck, das Medium oder das Gebiet hinausgehende Nutzung sowie die Übertragung an Dritte bedürfen der vorherigen Zustimmung des Auftragnehmers.

10. Entwürfe und Präsentationen

Vorschläge, Entwürfe und sonstige nicht angenommene Präsentationsleistungen bleiben Eigentum des Auftragnehmers und dürfen ohne dessen Zustimmung nicht genutzt, vervielfältigt oder Dritten zugänglich gemacht werden.

11. Gewährleistung und Haftung

Der Auftraggeber prüft gelieferte Leistungen unverzüglich und rügt erkennbare Mängel innerhalb von zwei Wochen in Textform. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

12. Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.